Nach Koalitionsausschuss: SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sieht schwarz-rote Koalition wieder auf Kurs

SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sieht die schwarz-rote Koalition nach dem Koalitionsausschuss wieder auf Kurs. Das Treffen sei wichtig gewesen, „um die Ereignisse der jüngsten Zeit persönlich zu besprechen, eine vertrauliche Arbeitsatmosphäre herzustellen und konkrete Zeitpläne zu machen“, sagte Wiese der „Rheinischen Post“. Das sei gut gelungen.

Neben diversen Gesetzesvorhaben, die ohne Reibung funktionierten und „deshalb öffentlich kaum wahrgenommen werden, haben wir eine Reihe von großen Reformvorhaben für die Zukunft unseres Landes in der Pipeline“, so der SPD-Politiker weiter. Die wolle man „gemeinsam über die Ziellinie bringen. Dies eint uns als Koalition“, so der SPD-Parlamentsgeschäftsführer.

Foto: via dts Nachrichtenagentur

  • Related Posts

    Erbschaftsteuer: CDA-Chef Dennis Radtke fordert gerechtere Besteuerung und konsequenten Vollzug

    Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, spricht sich für eine moderate Reform der Erbschaftsteuer und eine gerechtere Besteuerung aus. „Mit Blick auf die anstehende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts muss jetzt darüber…

    Dax fällt bis Mittag um 1,2 Prozent – Iran-Konflikt und Ölpreis belasten Anleger

    Der Dax ist am Donnerstag nach einem bereits schwachen Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter deutlich in den roten Bereich abgerutscht. Gegen 12:35 Uhr wurde der Leitindex mit…

    Schreibe einen Kommentar

    Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert