Die eigentlich jede Woche stattfindenden Kabinettssitzungen der Bundesregierung werden wegen der Herbstferien ausgesetzt. Das sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag der dts Nachrichtenagentur.
Es gebe eine Kabinettsplanung und diese sei „bis zum Ende des Jahres auch vollgepackt“, ergänzte der Regierungssprecher. „Es wurde jetzt wegen der Herbstferien eine Pause eingelegt, allerdings können Sie sicher sein, dass die Vorbereitungen zu Kabinettsthemen permanent weitergehen, auch die Arbeit an unterschiedlichen Gesetzgebungsvorhaben.“
Neu sei die Unterbrechung wegen Herbstferien nicht, so der Regierungssprecher weiter. Im letzten Jahr hatte die damals noch relativ junge Regierung unter Merz allerdings nicht pausiert. In 2024 hatte es dafür unter Scholz im Herbst gleich zwei Wochen hintereinander keine Kabinettssitzung gegeben. Unmittelbar darauf zerbrach die Ampel-Koalition.
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