Anlässlich der jüngsten Berichte aus Frankreich, wo die Regierung den Iran für ähnliche Angriffe verantwortlich macht, hat die Bundestagsfraktion der Grünen Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zur Aufklärung über Attacken auf Kühlregale in Supermärkten aufgefordert.

„Cyberangriffe auf kritische Infrastruktur sind eine der Waffen, mit der vor allem auch autokratische und uns feindlich gesinnte Länder und Regime angreifen“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Konstantin von Notz dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). Das sei eine echte und ernste Bedrohung der Sicherheit in Deutschland und in ganz Europa. Für die morgige Sitzung des Bundestag-Innenausschusses habe die Fraktion daher die Bundesregierung um einen Bericht zu den aktuellen hybriden Angriffen, deren Detektion und Abwehr durch die entsprechenden Zentren gebeten.

Seit 2011 existiert ein Nationales Cyber-Abwehrzentrum mit Sitz in Bonn. Am 26. Juni dieses Jahres nahm Dobrindt zudem das Gemeinsame Zentrum zur Abwehr hybrider Bedrohungen in Betrieb, eine Plattform für den Austausch von Bund und Ländern. Daneben gibt es das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik.

„Die Bundesregierung und insbesondere das Bundesinnenministerium haben im Bereich der Cyberabwehr notwendige Zuständigkeits- und Befugnis-Reformen viel zu lange versäumt und verschleppt“, sagte von Notz. Er erwarte deshalb, dass sich Dobrindt endlich um diesen virulenten Bereich der hybriden Attacken gegen Gesellschaft und Wirtschaft umfänglich und umgehend kümmere.

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