Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat der AfD nach einer Landtagssitzung rassistische Äußerungen vorgeworfen. Das teilte die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt mit.
Die Fraktionsvorsitzende Eva von Angern sagte, der Abgeordnete Mustafa Groener und damit ihre Fraktion seien durch die AfD herabgewürdigt worden. Die rassistische Wortwahl des AfD-Fraktionsvorsitzenden Oliver Kirchner habe weder im Landtag noch sonst irgendwo etwas zu suchen.
Nach den Worten von Angerns untergrabe dies die Würde des Abgeordneten und des Hohen Hauses.
Solche Aussagen seien aus ihrer Sicht zurecht vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch angesehen worden und hätten unter anderem dazu geführt, dass der Landesverband der AfD als rechtsextremistisch eingestuft wurde. „Diese rassistischen Äußerungen haben im Landtag nichts zu suchen“, sagte sie.
Der Magdeburger Abgeordnete Mustafa Groener sagte, die Äußerungen von Oliver Kirchner gegenüber ihm und den Jugendprotesten strotzten vor antimuslimischem Rassismus.
Die AfD wolle mit Hass und Hetze spalten, um dann besser ihre Politik für die Superreichen machen zu können. Sie habe seine Generation als dumm bezeichnet und eine Wiedereinführung der Wehrpflicht gefordert.
Auf seine Nachfrage habe die AfD keine Antwort auf die völlig berechtigten Anliegen der Jugendproteste gehabt: immer weiter steigende Preise, Krieg und Klimakrise.
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