Bundestag debattiert über Erkundungsreisen für syrische Flüchtlinge

Mehrere Parteien im Bundestag fordern, syrischen Flüchtlingen Erkundungsreisen in ihre Heimat zu erlauben.

„So können sich die Menschen vor Ort selbst ein Bild davon machen, ob sich für sie eine dauerhafte Rückkehrmöglichkeit eröffnet“, sagte der innenpolitische Sprecher der SPD, Sebastian Fiedler, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Dienstagsausgabe). „Das würde sicherlich auch bei allen Fragen rund um das Engagement der Menschen beim Wiederaufbau Syriens helfen.“

Auch Filiz Polat, parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, sprach sich für Heimatbesuche auf Probe aus. „Die Bundesregierung sollte diese Reisen ermöglichen – unabhängig vom jeweiligen Aufenthaltstitel – und gewährleisten, dass den Betroffenen daraus keine Nachteile entstehen“, sagte Polat der FAZ.

Die Linke stimmte dem zu. „Ich habe schon kurz nach dem Sturz von Assad gefordert, dass `Go-and-see-Besuche` für Syrerinnen und Syrer mit Schutzstatus ermöglicht werden müssen“, sagte Clara Bünger, Sprecherin der Linken-Fraktion für Fluchtpolitik. „Die Bundesregierung weigert sich aber, solche Reisen zu erlauben, während Merz gleichzeitig die rassistische Forderung ausgegeben hat, dass 80 Prozent der Geflüchteten aus Syrien zurückkehren müssten.“

Flüchtlinge, die in ihren Herkunftsstaat reisen, riskieren, ihren Schutztitel in Deutschland zu verlieren. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge teilte auf Anfrage mit, im Jahr 2025 seien 2.593 Widerrufsprüfverfahren für das Herkunftsland Syrien aufgrund von temporären Heimreisen angelegt worden, im ersten Quartal dieses Jahres 708. Bei wie vielen Syrern aufgrund von Heimatbesuchen die Schutzgewährung dann tatsächlich aufgehoben wurde, wurde statistisch nicht erfasst.

Anders als ihr Koalitionspartner SPD sieht die Union Erkundungsreisen kritisch. „Wer so weit ist, dass er über die bestehenden Möglichkeiten der modernen Kommunikation hinaus hin- und herreist, der befindet sich offensichtlich nicht in einer Verfolgungssituation. Das Entfallen des Schutzstatus ist dann die logische Konsequenz“, sagte der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Alexander Throm. Ähnlich argumentierte der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Gottfried Curio.

Foto: via dts Nachrichtenagentur

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