Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt hat den Schritt der Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und Linken begrüßt, ihre Präsenz auf der Plattform X einzustellen. Das teilte der digitalpolitische Sprecher Sebastian Striegel am Montag mit.

„Wer für eine gute Debattenkultur eintritt, muss auch die Plattformen hinterfragen, auf denen diese Debatten stattfinden“, erklärte Striegel.

Unverzerrte, demokratische und faire Kommunikation sei auf X schon länger nicht mehr möglich. Hinzu kämen schlimme Verstöße mit manipulierten Medieninhalten und Deepfakes.

Striegel forderte eine wirksame Regulierung und fragte, ob nicht auch die Kommunikation des Landes endlich nur auf verantwortungsvollen Social-Media-Plattformen stattfinden sollte.

Bereits im Januar hatte die grüne Fraktion die Landesregierung im Landtag aufgefordert, ihre digitale Kommunikation zu hinterfragen und an verantwortungsvollen, rechtskonformen und demokratischen Kriterien zu orientieren. Dazu gehöre auch, die Kommunikation auf Plattformen einzustellen, wenn diese nicht mehr rechtskonform und verantwortungsvoll betrieben werden.

„Der Rückzug von X ist kein Rückzug aus der digitalen Öffentlichkeit, er ist ein Schritt hin zu mehr Qualität und demokratischer Integrität in der digitalen Kommunikation“, betonte Striegel.

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