Vor dem Treffen der Koalitionsspitzen mit den Vertretern von Arbeitgebern und Gewerkschaften am Mittwochabend hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) verhalten optimistisch geäußert.

Wie die „Rheinische Post“ unter Berufung auf Teilnehmerkreise berichtet, sagte der Kanzler in der Fraktionssitzung der Union am Dienstag: „Ich mache mir nicht allzu viele Hoffnungen, aber der Dialog ist wichtig. Ich möchte so viele Dinge wie möglich im Dialog und, wenn es geht, sogar im Konsens auf den Weg bringen.“

Merz betonte demnach wörtlich: „Es ist ein Gespräch, das ist ein Meinungsaustausch, es wird keine Ergebnisse, keine Beschlusspapiere geben. Aber ich erhoffe mir davon mal zumindest einen gewissen Erkenntnisgewinn: Was trägt uns eigentlich gemeinsam.“ Außerdem gehe es ihm darum, „sind wir gemeinsam der Meinung, dass jetzt was passieren muss in Deutschland. Und drittens: Vielleicht sogar, wenn ja, was? Gibt es darüber gemeinsame Vorstellungen, Ideen?“, so der CDU-Vorsitzende.

Allerdings sei er sich nicht sicher, ob überhaupt eine gemeinsame Analyse des Problems gelinge, „wenn ich so manches Interview der letzten Tage lese“, betonte der Kanzler. Am Ende bleibe es die Verantwortung der Bundesregierung und des Bundestages, mit seiner Mehrheit „dann auch Entscheidungen zu treffen, auch wenn sie dem einen oder anderen dann vielleicht nicht so sehr gefallen“, sagte Merz.

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