SPD-Fraktionschef Matthias Miersch fordert von der Linken glaubwürdige Schritte zur Abgrenzung vom Antisemitismus und macht dies zu einer wichtigen Voraussetzung für eine Entscheidung über eine mögliche Koalitionsbeteiligung in Berlin. „Es wird wahrscheinlich jetzt auch Schritte geben bei den Linken, wo sie hoffentlich Schritte der glaubwürdigen Abgrenzung schaffen“, sagte Miersch im TV-Format „Hard Talk mit Gordon Repinski“ des Nachrichtensenders der „Welt“.

Hier werde man „viele, viele Dinge klären müssen“. Ob diese Glaubwürdigkeit auch wirklich halten könne, werde man daran messen müssen, was für Maßnahmen jetzt eingeleitet würden. „Das ist jetzt Aufgabe der Linken“, so der SPD-Fraktionschef weiter.

Mit Blick auf die Probleme bei der Abgrenzung von Antisemitismus verwies Miersch auf das Verhalten einzelner Linken-Abgeordneter im Bundestag. Es stehe „sehr viel Glaubwürdigkeit auf dem Spiel“, so der SPD-Politiker.

Ob Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp Regierende Bürgermeisterin werden könne, ließ Miersch offen. „Ich kann es im Moment jedenfalls überhaupt nicht ausschließen“, sagte er. Die Entscheidung liege jedoch nicht bei ihm: „Es ist auch nicht meine Entscheidung, sondern es ist die Entscheidung der Berliner SPD.“

Eine Empfehlung an die Berliner SPD wolle er ausdrücklich nicht aussprechen. „Nein, das maße ich mir auch nicht an“, sagte Miersch. Ob die Berliner SPD eine Linken-geführte Regierung auch tolerieren könnte, ließ er ebenfalls offen. „Ich kann mir alles im Moment vorstellen und ich kann auch nichts ausschließen“, so der SPD-Fraktionschef. Er sei überzeugt, dass die Berliner Genossen die Lage „sehr, sehr sorgfältig abwägen“ würden.

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