Linke-Fraktion in Sachsen-Anhalt erstattet Strafanzeige gegen AfD-Abgeordneten
Linke-Fraktion in Sachsen-Anhalt erstattet Strafanzeige gegen AfD-Abgeordneten

Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat Strafanzeige gegen den AfD-Abgeordneten Daniel Wald gestellt. Grund seien rassistische Äußerungen des Politikers im Zusammenhang mit der Fußball-Europameisterschaft der Frauen, wie…

Continue reading
Christean Wagner: CDU-Politiker und ehemaliger hessischer Minister mit 82 Jahren verstorben
Christean Wagner: CDU-Politiker und ehemaliger hessischer Minister mit 82 Jahren verstorben

Der frühere hessische Justiz- und Kultusminister Christean Wagner ist tot. Der CDU-Politiker starb im Alter von 82 Jahren, wie die Hessische Staatskanzlei in Wiesbaden am Samstag mitteilte.Wagner galt als führender…

Continue reading
Sahra Wagenknecht rät CDU zu Koalitionen mit der AfD
Sahra Wagenknecht rät CDU zu Koalitionen mit der AfD

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht rät der CDU zu Koalitionen mit der AfD.„Eigentlich sollte die CDU ein Interesse haben, mit der AfD zu koalieren, solange die AfD überhaupt noch Koalitionspartner braucht“, sagte…

Continue reading
Wasserknappheit in Deutschland: Kommunen fordern sparsamen Umgang mit Trinkwasser
Wasserknappheit in Deutschland: Kommunen fordern sparsamen Umgang mit Trinkwasser

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, André Berghegger, warnt angesichts der Trockenheit vor Wasserknappheit in einigen Regionen Deutschlands.Schon die vergangenen Hitzesommer hätten gezeigt, dass langanhaltende Dürreperioden immer häufiger zu…

Continue reading
Landesschiedsgericht der NRW-AfD wirft Helferich aus der Partei
Landesschiedsgericht der NRW-AfD wirft Helferich aus der Partei

Das Landesschiedsgericht der nordrhein-westfälischen AfD hat den immer wieder von rechtsextremen Skandalen umwitterten Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich am Samstag offenbar aus der Partei ausgeschlossen.Wie die „Welt am Sonntag“ berichtet, wurde nach…

Continue reading
Transparency Deutschland fordert schärfere Regeln für Fraktionsfinanzierung im Bundestag
Transparency Deutschland fordert schärfere Regeln für Fraktionsfinanzierung im Bundestag

Nach der Zulagenerhöhung für die AfD-Führung im Bundestag hat Transparency Deutschland schärfere Regeln für die Verwendung öffentlicher Mittel durch die Bundestagsfraktionen verlangt.„Wir fordern mehr Transparenz bei allen Fraktionen und eine…

Continue reading
AfD will seriöser erscheinen: Strategiewechsel für mögliche Regierungsbeteiligung
AfD will seriöser erscheinen: Strategiewechsel für mögliche Regierungsbeteiligung

Der Vorstand der AfD-Bundestagsfraktion hat bei einer Klausurtagung beschlossen, in dieser Legislaturperiode den eigenen Abgeordneten ein maßvolleres, seriöseres und niveauvolleres Auftreten abzuverlangen.Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ unter Berufung auf…

Continue reading
Grüne kritisieren Kommentar von AfD-Politiker zur Frauen-Nationalelf

Die Landtagsfraktion der Grünen in Sachsen-Anhalt hat den AfD-Abgeordneten Daniel Wald für einem Kommentar zur deutschen Frauenfußball-Nationalmannschaft scharf kritisiert. Wald hatte auf der Plattform X „Deutsche Frauen-Nationalmannschaft ohne eine Negerin“…

Continue reading
Asylanträge halbieren sich: Dobrindt sieht Migrationswende bestätigt
Asylanträge halbieren sich: Dobrindt sieht Migrationswende bestätigt

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht seinen umstrittenen Kurs in der Migrationspolitik angesichts sinkender Asylanträge bestätigt. Dobrindt sagte der „Bild“: „Das sind deutliche Erfolge der Migrationswende. Wir gehen den Weg, die…

Continue reading
Bamf beginnt mit Widerruf von Schutztiteln für syrische Straftäter und Gefährder
Bamf beginnt mit Widerruf von Schutztiteln für syrische Straftäter und Gefährder

Das Innenministerium hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) beauftragt, mit den Widerrufen von Schutztiteln bei bestimmten syrischen Straftätern und Gefährdern zu beginnen.„Das Bundesministerium des Innern hat das Bundesamt…

Continue reading