BMWE stimmt Einkommensteuerreformgesetz zu – Kabinett entscheidet am Mittwoch

Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWE) hat nach eigener Aussage dem Einkommensteuerreformgesetz im Rahmen der Ressortabstimmung zugestimmt.Der Regierungsentwurf werde am Mittwoch im Bundeskabinett beschlossen werden, teilte das BMWE am Dienstag mit. Zuvor hatte…

SC Paderborn verpflichtet Stürmer Rayan Philippe per Leihe vom HSV

Der SC Paderborn 07 hat Stürmer Rayan Philippe per Leihe vom Bundesliga-Konkurrenten Hamburger SV verpflichtet. Das teilte der Aufsteiger am Dienstag mit. Der 25-Jährige soll künftig mit der Rückennummer 9…

Neuer Pflegeplatzfinder erleichtert Suche in Sachsen-Anhalt

Ab dem 22. September steht in Sachsen-Anhalt ein digitaler Pflegeplatzfinder zur Verfügung. Wie die Universitätsmedizin Halle mitteilte, bietet die Anwendung eine Übersicht über verfügbare Kurz- und Langzeitpflegeplätze in vollstationären Pflegeeinrichtungen.…

Sachsen-Anhalt setzt Welterbestrategie bis 2031 fort

Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt hat ihre Welterbestrategie bis 2031 fortgeschrieben. Das teilte das Ministerium für Kultur in Magdeburg mit. Das Kabinett hat den Maßnahmeplan „Weltkultur erleben in Sachsen-Anhalt – Entwicklung…

Rechtspflegerstudium wechselt von Berlin an die Hochschule Harz in Halberstadt

Das Land Sachsen-Anhalt verlagert das Rechtspflegerstudium von der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin an die Hochschule Harz in Halberstadt. Das teilte die Staatskanzlei in Magdeburg am Dienstag mit.…

BSW Sachsen ruft zu Sozialprotesten in Dresden, Chemnitz und Leipzig auf

Das BSW Sachsen ruft zu Sozialprotesten auf. Wie der Landesverband mitteilte, unterstützt er die Demonstrationen und Aktionen im September und fordert, den Sozialstaat zu verteidigen. Die Bundesregierung diskutiere über längere…

AfD-Chef Chrupalla kritisiert „Doppelmoral“ der Bundesregierung im Umgang mit Russland und der Ukraine nach Drohnen-Attacke

AfD-Chef Tino Chrupalla hat der Bundesregierung in der Diskussion um Maßnahmen gegen Russland wegen der Drohnen-Attacke von Leipzig „Doppelmoral“ vorgeworfen.„Ich hätte es vor allen Dingen begrüßt, wenn man das auch…

Umfrage: Mehrheit hält Merz für schlechteren Kanzler als Scholz

Eine deutliche Mehrheit der Bundesbürger zieht nach mehr als 15 Monaten Amtszeit von Bundeskanzler Friedrich Merz eine negative Bilanz.Laut einer Erhebung von Forsa für die Sender RTL und ntv Trendbarometer…

Forsa: AfD weiter deutlich vor Union

Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst klar vorn. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv bleiben die Parteipräferenzen die fünfte Woche in Folge unverändert.Die…

NRW-SPD-Spitzenkandidat kritisiert „Berliner Blase“

NRW-SPD-Spitzenkandidat Jochen Ott hat sich in Teilen kritisch über die Bundespolitik seiner Partei geäußert. „Ich bin in Teilen von der SPD-Politik in Berlin genervt“, sagte er dem Sender RTL. Die…