Deutschland- und Weltnachrichten – Seite 1149

Julia Klöckner verteidigt Verzicht auf Regenbogenflagge am Bundestag – Neutralität als oberstes Gebot

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat ihre Entscheidung, zum CSD auf Regenbogenflaggen vor dem Parlament zu verzichten, verteidigt.„Auf unserem deutschen Parlament weht eine Fahne, die ist nahezu durch nichts zu toppen“,…

Kritik an Jens Spahns Vorschlag für europäisches Atomwaffenarsenal und deutsche Zugriffsmöglichkeit

SPD und Opposition haben mit scharfer Kritik auf den Vorschlag von Unionsfraktionschef Jens Spahn reagiert, der sich für ein europäisches Atomwaffenarsenal und den direkten deutschen Zugriff auf diese Bomben ausgesprochen…

Unionsparteien uneins über SPD-Vorstoß zu AfD-Verbotsverfahren

Der SPD-Beschluss zur Vorbereitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD ist in der Union auf Lob und Kritik gestoßen.„Die AfD wirkt zerstörerisch. Wir müssen diese Partei bekämpfen. Aber mit einem Verbotsverfahren…

Kata Tüttö kritisiert von der Leyens Fernbleiben bei Budapest Pride

Kata Tüttö, Präsidentin des Europäischen Ausschusses der Regionen, hätte von der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erwartet, dass sie am Samstag zu der verbotenen Pride in Budapest erscheint. „Ihre Anwesenheit…

SPD kritisiert Jens Spahns Forderung nach atomarem Schutzschirm für Deutschland scharf

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) stößt mit seiner Forderung nach einem eigenen atomaren Schutzschirm für Deutschland auf scharfen Widerspruch beim Koalitionspartner SPD.„Jens Spahn spielt mit dem Feuer, wenn er europäische, möglicherweise…

Bundesinnenminister Dobrindt plant „Cyber Dome“ für Deutschland mit Israels Hilfe

Bei seinem Besuch in Israel hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) einen Fünf-Punkte-Plan für die Schaffung eines „Cyber Dome“ für Deutschland formuliert. Dieser Cyber- und Sicherheitspakt mit Israel soll in Deutschland…

Bodo Ramelow kritisiert Tiktok als Lösung für politische Debatten und fordert mehr direkte Demokratie

Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow hält Tiktok nicht für die Lösung der verhärteten politischen Debatten durch den Aufstieg sozialer Medien. „Zu glauben, man brauche nur noch einen Tiktok-Kanal mehr, löst das Problem…

Bundesregierung verpasst Frist für nationalen Klimasozialplan – Milliardenhilfen der EU warten

Die Bundesregierung wird die Frist zur Vorlage eines nationalen Klimasozialplans bei der EU-Kommission verpassen. Das habe das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) auf Anfrage bestätigt, berichten…

Union reagiert zurückhaltend auf SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsverfahren

Die Union hat zurückhaltend auf den SPD-Parteitagsbeschluss für die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens reagiert. „Die bisherigen Erkenntnisse jedenfalls reichen dafür nicht“, sagte der erste parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger, den…

Russland greift Ukraine massiv an: 477 Drohnen und 60 Raketen – Kind verletzt, Pilot getötet

Russland hat die Ukraine in der Nacht zum Sonntag offenbar massiv mit Luftangriffen überzogen. Russland habe 477 Drohnen, die meisten davon russisch-iranische Shahed, und 60 Raketen verschiedener Typen eingesetzt, teilte…

HalleON