Deutschland- und Weltnachrichten – Seite 911

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert programmatische Neuausrichtung der Partei

Der designierte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf will eine umfassende Neuausrichtung der Partei erreichen. „Wir müssen jetzt auch an unsere programmatische Grundlage ran“, sagte Klüssendorf dem Nachrichtenmagazin Politico.In den letzten Jahren hätten…

SPD kündigt Steuerreform für kleine und mittlere Einkommen an – Entlastungen in dieser Legislaturperiode

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag, Dirk Wiese, hat vor dem Parteitag des Sozialdemokraten fest zugesagt, dass die Regierung eine Einkommenssteuerreform machen werde. Das Wahlergebnis habe gezeigt, dass man…

Grünen-Chef Banaszak drängt auf Anhebung des Mindestlohns auf 15 Euro

Grünen-Chef Felix Banaszak dringt unabhängig von der Empfehlung der Mindestlohnkommission auf eine Lohnuntergrenze von 15 Euro.„Sollte die Mindestlohnkommission nun unter den 15 Euro bleiben, sehe ich die SPD und Bärbel…

Bärbel Bas kritisiert Umgang mit Saskia Esken und blickt auf eigene Zukunft

Die wahrscheinlich künftige SPD-Vorsitzende Bärbel Bas hat den Umgang von Teilen der Partei mit der derzeitigen Parteichefin Saskia Esken kritisiert.Sie habe „unheimlich Respekt“ vor der Vorgängerin, sagte Bas dem „Stern“.…

HDE warnt vor Jobverlusten bei Mindestlohn-Erhöhung auf 15 Euro

Der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands HDE, Stefan Genth, warnt vor einer Einflussnahme der Politik auf die Mindestlohnkommission und prognostiziert Arbeitsplatzverluste bei einer Erhöhung auf 15 Euro.„Steigt der Mindestlohn auf 15 Euro,…

Marc Henrichmann will Resilienz Deutschlands und Nachrichtendienste stärken

Der neue Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages, Marc Henrichmann (CDU), sieht eine wesentliche Aufgabe des PKGr darin, die Widerstandskraft Deutschlands und damit die Nachrichtendienste zu stärken.„Ich will die Resilienz…

Stromsteuersenkung im Koalitionsvertrag: Druck auf Bundesregierung wächst

Nachdem die Bundesregierung im Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt keine Senkung der Stromsteuer für Bürger und mittelständische Betriebe ausgewiesen hat, wächst der Druck auf Bundeskanzler und Finanzminister, die im Koalitionsvertrag vorgesehene…

Linkspartei-Chef Jan van Aken warnt vor Schwäche der SPD

Vor Beginn des SPD-Parteitags am Freitag hat sich der Vorsitzende der Linkspartei, Jan van Aken, besorgt über den derzeitigen Zustand der Sozialdemokraten gezeigt.Der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe) sagte van Aken: „Mir…

Grüne und Linke fordern höhere Tabaksteuern und mehr Rauchverbote für Jugendschutz

Die Bundestagsfraktionen der Grünen und Linken fordern, Tabakprodukte höher zu besteuern, Rauchverbote auszuweiten und Werbeverbote konsequent durchzusetzen.„Höhere Preise sind eines der effektivsten Mittel, um insbesondere junge Menschen vom Rauchen abzuhalten“,…

DHL verdoppelt Packstationen bis 2030: Ausbau auf 30.000 Standorte geplant

Der DHL-Konzern will die Zahl der Pack- und Poststationen in Deutschland bis 2030 von 15.500 auf rund 30.000 verdoppeln.Er nutzt dazu die Möglichkeit, Filialen abseits der Städte durch automatisierte Poststationen…

HalleON