Compact-Verbot vor Bundesverwaltungsgericht – Entscheidung steht aus
Der Prozess um das Verbot des Magazins Compact wird am Mittwoch vor dem Bundesverwaltungsgericht fortgesetzt. Nach einem knapp acht Stunden andauernden ersten Verhandlungstag wurde die Sitzung am späten Nachmittag unterbrochen.Der…
Sachsen startet Bundesratsinitiative für Sofortprogramm in frühkindlicher Bildung
Die sächsische Landesregierung hat eine Bundesratsinitiative für ein Sofortprogramm zur frühkindlichen Bildung auf den Weg gebracht. Kultusminister Conrad Clemens (CDU) sagte am Dienstag, dass der Antrag bereits am Freitag im…
Sachsen bringt Bundesratsinitiative für Kita-Qualitätsgesetz ein
Die sächsische Landesregierung hat eine Bundesratsinitiative für ein Sofortprogramm zur frühkindlichen Bildung auf den Weg gebracht. Kultusminister Conrad Clemens (CDU) sagte am Dienstag, dass der Antrag bereits am Freitag im…
Bundesgerichtshof eröffnet Hauptverfahren gegen weitere NSU-Unterstützerin
Der Bundesgerichtshof hat das Hauptverfahren gegen eine weitere Angeklagte im NSU-Komplex eröffnet. Der für Staatsschutzstrafsachen zuständige 3. Strafsenat habe damit auf eine sofortige Beschwerde des Generalbundesanwalts reagiert, teilte der BGH…
Jugendliche bei illegaler Spritztour in Wittichenau erwischt
Die Polizei hat mehrere Jugendliche bei einer illegalen Spritztour mit einem unversicherten VW Touran gestoppt. Wie die Polizeidirektion Görlitz mitteilte, wurden die 13- bis 15-Jährigen am Sonntagabend gegen 19:30 Uhr…
Drei Mädchen nach Brand in Dresdner Staatsoperette im Fokus der Ermittlungen
Die Polizei Dresden hat drei Minderjährige als Tatverdächtige nach einem Brand in der ehemaligen Staatsoperette in Dresden-Leuben ermittelt. Bei den Verdächtigen handelt es sich um drei Mädchen im Alter von…
Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Verbot von Compact-Magazin
Vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Dienstag die Verhandlung im Hauptsacheverfahren um das Verbot des Compact-Magazins begonnen. Dabei soll geklärt werden, ob die Verbotsentscheidung des Bundesinnenministeriums auf Grundlage des…
Ermittlungsverfahren gegen Robert Habeck wegen Verleumdung bei der Staatsanwaltschaft Dresden
Die Staatsanwaltschaft Dresden hat ein Ermittlungsverfahren gegen Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wegen des Verdachts der Verleumdung gestartet. Das teilte die Behörde am Dienstag mit.Das Ermittlungsverfahren beruht demnach auf einer am…
Mann in Dresden-Löbtau mit Messer verletzt
Ein 45-jähriger Mann ist am Montag in Dresden-Löbtau bei einer Auseinandersetzung mit einem Messer verletzt worden. Der Vorfall ereignete sich am Montagnachmittag auf der Agnes-Smedley-Straße, wie die Polizeidirektion Dresden mitteilte.…
Wetterbericht für Sachsen (10.06.2025)
In Sachsen erwartet die Menschen heute ein wechselhaftes Wetter. Der Tag beginnt stark bewölkt, bleibt aber zunächst meist trocken. Am Abend ziehen von Westen her Schauer auf, vereinzelt sind auch…