Pistorius lobt US-Zusage für Tomahawk-Marschflugkörper als Zeichen transatlantischer Freundschaft

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht die US-Zusage für den Kauf von weitreichenden Tomahawk-Marschflugkörpern als Symbol für ein gutes Verhältnis zu den USA.Es sei ein starkes Zeichen der transatlantischen Freundschaft und…

Greenpeace fordert Gelder für Hitzeschutz für Kommunen nach hohenTodeszahlen im Juni

Angesichts der hohen Zahl an Todesfällen aufgrund der Hitzewelle Ende Juni drängt Greenpeace auf verstärkte Schutzmaßnahmen.„Wirksamer Hitzeschutz beginnt in den Kommunen“, sagte Mauricio Vargas, Finanzexperte der Friedens- und Umweltschutzorganisation am…

Kindergeld ab 2027 automatisch: Neues Gesetz soll Anträge überflüssig machen

Das Kindergeld soll in Deutschland künftig automatisch nach der Geburt eines Kindes ausbezahlt werden, ohne dass die Eltern dafür einen Antrag stellen müssen. Für den entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung stimmten…

SoVD: GKV-Sparpaket ist ein Belastungspaket für Versicherte und Patienten – Bundeszuschuss darf nicht gekürzt werden

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat seine Kritik an der geplanten GKV-Reform erneuert. Das Spargesetz bleibe ein „Belastungspaket für Versicherte sowie Patientinnen und Patienten“, sagte die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier der „Rheinischen…

Sommerpressekonferenz 2026: Bundeskanzler Merz stellt sich am 15. Juli den Fragen der Hauptstadtpresse

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird sich am 15. Juli in der traditionellen „Sommerpressekonferenz“ der Hauptstadtpresse stellen. Den Termin teilte der Verein der Bundespressekonferenz am Donnerstag mit, in dem rund 900…

SPD-Finanzexpertin Heiligenstadt: Bundesbank ist der richtige Partner für die Kapitalrente

Die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Frauke Heiligenstadt, begrüßt die Bereitschaft der Bundesbank, die Vermögensverwaltung für die geplante Kapitalrente zu übernehmen.„Die Bundesbank ist genau der richtige Partner für die Umsetzung“, sagte…

Trotz Aussetzung: Deutsche Behörden erteilen 18.570 Visa für Familiennachzug zu Schutzberechtigten

Der Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten ist seit Juli 2025 ausgesetzt. Trotzdem haben deutsche Behörden von Anfang Januar 2025 bis Ende Mai 2026 insgesamt 18.570 Visa zum Familiennachzug für Angehörige von…

Nach abgewiesenem Eilantrag: Linke kritisiert Bundesregierung für Heizungsgesetz und kündigt weiteren Kampf an

Die Linken-Bundestagsabgeordnete Violetta Bock wirft der Bundesregierung verantwortungsloses Handeln vor. Anlass ist der vom Bundesverfassungsgericht abgewiesene Eilantrag gegen das sogenannte Heizungsgesetz.Bock, die den Antrag in Karlsruhe eingereicht hatte, sagte der…

22,5 Millionen Euro für neue Straßenbahnen in Zwickau

Die Städtischen Verkehrsbetriebe Zwickau (SVZ) erneuern ihre Straßenbahnflotte. Wie das Sächsische Staatsministerium für Infrastruktur und Landesentwicklung am Donnerstag mitteilte, hat Staatsministerin Regina Kraushaar einen Fördermittelbescheid über 22,5 Millionen Euro an…

Bestsellerautor Dave Eggers verlangt generelles Verbot künstlicher Intelligenz im Unterricht

Der US-Schriftsteller Dave Eggers spricht sich für ein generelles Verbot von KI im Unterricht aus. „Es gibt keine verträgliche Dosis von künstlicher Intelligenz an Schulen“, sagte Eggers der Wochenzeitung „Die…