Sicherheitsexperte Lange: Russische Drohnen über Polen sind gezielte Provokation Putins

Der Sicherheitsexperte Nico Lange sieht im jüngsten Vorfall russischer Drohnen im polnischen Luftraum eine gezielte Provokation Putins. „Putin will sehen, wie die Luftverteidigung reagiert, welche Systeme eingesetzt werden, wo die…

Hausdurchsuchung bei 17-Jähriger: Womöglich privates Motiv im Spiel

Nach der mittlerweile für rechtswidrig erklärten Hausdurchsuchung bei einer 17-Jährigen im nordrhein-westfälischen Menden kommen neue Details ans Licht. Innenminister Herbert Reul (CDU) sagte am Donnerstag in einer Sitzung des Landtags-Innenausschusses…

Durchsuchungen bei AfD-Abgeordneten Maximilian Krah nach Immunitätsaufhebung – Ermittlungen zu Bestechlichkeit und Geldwäsche

Nachdem der Bundestag am Vormittag einstimmig die Immunität des AfD-Abgeordneten Maximilian Krah aufgehoben hat, hat es noch am Donnerstag unter anderem in Berlin, Dresden und Brüssel Durchsuchungen gegeben.Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden…

Unionspolitiker unterstützen Sigrid Emmenegger für Wahl zum Bundesverfassungsgericht

In der Union zeichnet sich eine breite Zustimmung für die von der SPD neu vorgeschlagene Kandidatin Sigrid Emmenegger für die Wahl zur Richterin am Bundesverfassungsgericht ab. „Ich werde Frau Emmenegger…

Dax mit 0,3 Prozent Plus – EZB belässt Leitzins unverändert

Am Donnerstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.704 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Start…

Röttgen fordert Abwehrdrohnen nach russischem Luftraumverstoß – CDU-Politiker drängt auf schnelle Aufrüstung der Bundeswehr

Nach dem Eindringen russischer Drohnen in den polnischen Luftraum am Mittwoch fordert Außenpolitiker Norbert Röttgen (CDU) die Anschaffung von Abwehrdrohnen.Es sei „unstrittig“, dass die Bundeswehr nicht gut genug ausgestattet sei,…

Bundesregierung verstärkt Luftraumüberwachung an Nato-Ostgrenze nach russischen Drohneneinflügen

Nachdem 19 russische Drohnen am Mittwochmorgen in den Nato-Luftraum eingedrungen sind, will die Bundesregierung ihren Beitrag zur Luftraumüberwachung über Polen verlängern und ausweiten.„Die Bundesregierung wird als Reaktion auf die jüngsten…

Minister verpassen Frist für Zuständigkeitsverteilung – Verhandlungen dauern an

Mehrere Ministerien haben die Frist des Bundeskanzlers zur Verteilung der Zuständigkeiten untereinander überzogen. Sogenannte Verwaltungsvereinbarungen fehlen noch immer mindestens zwischen Finanz- und Digitalministerium, Umwelt- und Wirtschaftsministerium, Umwelt- und Bauministerium sowie…

Strack-Zimmermann kritisiert Merz für Äußerung zu Drohnenvorfall – FDP-Politikerin sieht Provokation Russlands

Nach den russischen Drohnenüberflügen in Polen, zeigt sich die FDP-Europapolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann verwundert über die Reaktion von Friedrich Merz (CDU). „Ich bin ein bisschen überrascht, dass der Bundeskanzler das Ganze…

Deutschlandticket-Verhandlungen: Bund und Länder suchen Lösung für Finanzierung

In der Debatte um die Finanzierung des Deutschlandtickets hofft Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) auf eine Lösung in den kommenden Tagen. „Ich bin in intensiven Verhandlungen mit den Ländern“, sagte Schnieder…