Mann bedroht Bahnhofsbesucher mit Spielzeugpistole
Ein alkoholisierter Mann hat am Genthiner Bahnhof Passanten mit einer Softair-Waffe bedroht. Die Polizei teilte am Donnerstag mit, dass Zeugen am Dienstag gegen 15:00 Uhr die Einsatzkräfte alarmiert hätten, nachdem…
Nobelpreisträger Tirole fordert Europas Widerstand gegen US-Einmischung und innere Reformen
Kurz vor den deutsch-französischen Regierungskonsultationen hat der französische Wirtschaftsnobelpreisträger Jean Tirole Europa zu starken Reformen und einem standhaften Vorgehen im Handelsstreit mit den USA aufgerufen. „Wir müssen für unsere Werte…
Haseloff sieht CDU in strategischer Zwickmühle
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) spricht sich für eine ernsthaftere Auseinandersetzung mit der AfD aus. Das „Tabu“, die AfD zu wählen, gebe es nicht mehr, sagte Haseloff der Wochenzeitung „Die…
OVG-Urteil: Aufnahmezusage Afghanistan führt nicht automatisch zu Visum – Sicherheitsprüfung entscheidend
Eine Aufnahmezusage im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan führt nicht automatisch zur Erteilung eines Visums. Das geht aus einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg hervor. Vielmehr müssen demnach zusätzlich…
Tödlicher Unfall bei Weischlitz
Ein 24-jähriger Autofahrer ist in der Nacht zum Donnerstag bei einem Verkehrsunfall zwischen Rodersdorf und Kloschwitz ums Leben gekommen. Nach Angaben der Polizeidirektion Zwickau kam der Mann mit seinem VW…
Sachsen-Anhalt fördert Behinderteneinrichtungen im Harz
Die sachsen-anhaltische Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) hat zwei Förderbescheide in Höhe von insgesamt über 11 Millionen Euro an die Gemeinnützige Gesellschaft für Sozialeinrichtungen Wernigerode überreicht. Das teilte das Ministerium am…
Bodo Ramelow sieht AfD als neue Normalität und fordert mehr direkte Demokratie
Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) warnt davor, die AfD zu unterschätzen. „Ich bin erschrocken darüber, dass viele Politiker im Bundestag nach wie vor in den Rhythmen der Bonner Republik denken. Dass…
Grüne fordern von Merz mehr Druck auf Putin nach Luftangriffen auf Ukraine
Angesichts der jüngsten russischen Luftangriffe auf die Ukraine haben die Grünen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) aufgefordert, gemeinsam mit anderen europäischen Partnern den Druck auf Russlands Präsident Wladimir Putin zu erhöhen.„In…
Grüne kritisieren Klingbeils Ukraine-Hilfe als unzureichend und fordern Zugriff auf russisches Vermögen
Die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Sara Nanni, hat die Hilfszusagen von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) bei seinem Besuch in der Ukraine als unzureichend kritisiert.„Die Lage der Ukraine wird…
Bundeswehr-Sondervermögen: Haushälter kritisieren Einschränkung der parlamentarischen Kontrolle
Haushälter des Bundestags werfen dem Verteidigungsressort vor, ihre Kontrollfunktion unzulässig einzuschränken.Der Grund ist die Entscheidung, dass die Parlamentarier die detaillierten Haushaltserläuterungen und den Wirtschaftsplan des Bundeswehr-Sondervermögens nur in der Geheimschutzstelle…















