Ausschuss schlägt Sigrid Emmenegger als neue Verfassungsrichterin vor

Der Richterwahlausschuss des Bundestages hat die Juristin Sigrid Emmenegger als neue Richterin für das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen.

Die Nominierung erfolgte übereinstimmenden Medienberichten zufolge am Montagabend mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit. Am Donnerstag soll der Bundestag über die Personalie abstimmen.

Der Vorschlag ist der zweite Anlauf nach dem gescheiterten Versuch vor der Sommerpause, als in der Union Vorbehalte gegen die damalige SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf aufgetaucht waren. Die Juristin hatte ihre Kandidatur schließlich zurückgezogen. Neben der neu nominierten Emmenegger stehen weiter Ann-Katrin Kaufhold und Günter Spinner zur Wahl.

Foto: via dts Nachrichtenagentur

  • Related Posts

    Iranischer Außenminister zu Gesprächen in Pakistan eingetroffen, US-Delegation auch erwartet

    Der iranische Außenminister Abbas Araghchi ist zu Gesprächen in Pakistan eingetroffen, während eine US-Delegation unter der Leitung von Steve Witkoff und Jared Kushner ebenfalls an diesem Wochenende erwartet wird.Stand Samstagmittag…

    Phishing-Angriffe auf Signal: Zwei Bundesministerinnen im Visier von Hackern

    Die Phishingkampagne gegen Nutzer des Messengerdiensts Signal hat offenbar das Bundeskabinett erreicht.Dem „Spiegel“ zufolge sind Bildungsministerin Karin Prien (CDU) und Bauministerin Verena Hubertz (SPD) betroffen. Die Signal-Konten der beiden Politikerinnen…

    Schreibe einen Kommentar

    Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert