Die BSW-Landtagsfraktion in Sachsen hat erhebliche Probleme bei der Bearbeitung von Anträgen auf Hilfe zur stationären Pflege moniert. Der sozialpolitische Sprecher Ronny Kupke verwies auf regionale Unterschiede von bis zu zehn Monaten Wartezeit.
In Leipzig müssen Pflegebedürftige bis zu zehn Monate auf eine Entscheidung warten, in Chemnitz bis zu acht Monate und im Landkreis Zwickau bis zu fünf Monate.
Der Kommunale Sozialverband Sachsen als zuständige Stelle für unter 67-Jährige benötigt im Durchschnitt 150 Tage. Gleichzeitig stieg die Zahl der Anträge in Dresden von 1.043 im Jahr 2020 auf 1.421 im Jahr 2024.
Kupke forderte verbindliche Bearbeitungsfristen von maximal drei Monaten, mehr Personal in den Sozialämtern und transparente Erfassung der Bearbeitungszeiten.
„Pflege betrifft uns alle – früher oder später“, sagte der Abgeordnete. Es dürfe nicht sein, dass Pflegeleistungen vom Wohnort abhingen.
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