Digitalministerium lehnt Bestandsaufnahme digitaler Abhängigkeiten weiter ab
Digitalministerium lehnt Bestandsaufnahme digitaler Abhängigkeiten weiter ab

Die Bundesregierung will weiter keine umfassende Bestandsaufnahme von digitalen Abhängigkeiten in der Bundesverwaltung vornehmen.Das geht aus der Antwort des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung auf die Schriftliche Frage der Grünen-Abgeordneten…

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Rolltreppen-Ausfall an deutschen Bahnhöfen: Bahn arbeitet an schneller Reparatur
Rolltreppen-Ausfall an deutschen Bahnhöfen: Bahn arbeitet an schneller Reparatur

Nach dem Ausfall von rund 130 Rolltreppen an mehreren deutschen Bahnhöfen drängt das Bundesverkehrsministerium die Bahn zu einer schnellen Behebung des Problems.Ein Sprecher von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) sagte der…

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Einbruch und Unfälle in Chemnitz und Umgebung
Einbruch und Unfälle in Chemnitz und Umgebung

Unbekannte Täter haben in einer Kleingartenanlage im Chemnitzer Ortsteil Gablenz mehrere Gartenlauben und Schuppen aufgebrochen. Nach Angaben der Polizeidirektion Chemnitz wurden zwischen Freitag, 10:00 Uhr, und Samstag, 09:30 Uhr, Getränke,…

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Ministerin Bas: Nur zwei Unternehmensbesuche seit Amtsantritt
Ministerin Bas: Nur zwei Unternehmensbesuche seit Amtsantritt

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat seit ihrem Amtsantritt im Mai lediglich zwei Vor-Ort-Termine bei Unternehmen wahrgenommen, um Arbeitnehmer zu treffen.Das schreibt die „Bild“ (Samstagsausgabe) unter Berufung auf Angaben des Ministeriums…

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Jeder zweite kontrollierte Lkw oder Bus in Sachsen-Anhalt hatte Mängel
Jeder zweite kontrollierte Lkw oder Bus in Sachsen-Anhalt hatte Mängel

Bei einer europaweiten Schwerpunktkontrolle von Lastwagen und Bussen hat die Polizei in Sachsen-Anhalt bei fast jedem zweiten überprüften Fahrzeug Verstöße festgestellt. Das teilte das Innenministerium am Samstag mit. Vom 9.…

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Drei Männer nach Raubüberfall in Plauener Wohnung festgenommen
Drei Männer nach Raubüberfall in Plauener Wohnung festgenommen

In Plauen haben drei Männer einen 19-Jährigen in seiner Wohnung überfallen und beraubt. Die Polizeidirektion Zwickau teilte mit, dass die Tatverdächtigen kurz nach der Tat identifiziert und vorläufig festgenommen werden…

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Kurzzeit-Arbeitsmigration: Staat hat keine Kontrolle über Ausreisen von gering qualifizierten Arbeitskraeften
Kurzzeit-Arbeitsmigration: Staat hat keine Kontrolle über Ausreisen von gering qualifizierten Arbeitskraeften

Weder die Bundesregierung noch eine andere staatliche Stelle haben einen Überblick darüber, ob Kurzzeit-Arbeitsmigranten aus Entwicklungsländern wieder aus Deutschland ausreisen.Das haben Recherchen der „Welt am Sonntag“ ergeben. 2024 war eine…

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Spahn lobt Merz-Regierung: Erfolge in Außenpolitik, Verteidigung und Migration
Spahn lobt Merz-Regierung: Erfolge in Außenpolitik, Verteidigung und Migration

Unions-Fraktionschef Jens Spahn hat auf dem CDU-Bundesparteitag in Stuttgart die vermeintlichen Erfolge der Regierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hervorgehoben.Er sagte, dass Deutschland wieder eine führende Rolle in Europa einnehme…

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Streit um Verlaengerung von Wirtschaftsweise Malmendier im Sachverstaendigenrat
Streit um Verlaengerung von Wirtschaftsweise Malmendier im Sachverstaendigenrat

Die Wirtschaftswissenschaftlerin Ulrike Malmendier droht aus dem Sachverständigenrat, auch „Wirtschaftsweise“ genannt, auszuscheiden. Malmendiers Amtszeit läuft am 28. Februar aus. Die Bundesregierung könnte diese um mehrere Jahre verlängern.Doch laut eines Berichts…

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CDU-Parteitag berät über Handyverbot an Schulen und Mindestalter für Social Media
CDU-Parteitag berät über Handyverbot an Schulen und Mindestalter für Social Media

Die CDU setzt am Samstag ihren Bundesparteitag in Stuttgart mit Beratungen über verschiedene sachpolitische Themen fort.Am Vortag war Parteichef Friedrich Merz im Amt bestätigt worden. Der Bundeskanzler erhielt bei der…

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