Sachsen hat den Einsatz von Bundesmitteln für Infrastruktur und Klimaneutralität geregelt. Bis 2036 stehen im »Landesarm« des Sachsenfonds insgesamt 1,524 Milliarden Euro zur Verfügung, wie das Sächsische Staatsministerium der Finanzen mitteilte.

Für den Doppelhaushalt 2025/2026 sind zunächst 254 Millionen Euro eingeplant.

Die Sächsische Staatsregierung hat die Mittelverteilung und das Verwaltungsverfahren für den »Landesarm« festgelegt. Finanzminister Christian Piwarz betonte, dass mit dem Sachsenfonds ein klarer Rahmen geschaffen wird, um die Bundesmittel gezielt und mit langfristiger Wirkung einzusetzen.

Die Investitionen sollen in Bereiche wie Krankenhäuser, Hochschulmedizin, Mobilität, Wohnen, Wasserbau, Pflege, Sport und Kultur fließen.

Die Mittel werden schrittweise in sechs Doppelscheiben bereitgestellt, wobei die erste Tranche von 254 Millionen Euro einen Schwerpunkt auf den Krankenhausbau legt. Weitere Mittel sind für nachhaltige Mobilität, Staatsstraßenbau, wirtschaftsnahe Vorhaben sowie für die Förderung von Wohnraum und Pflegeeinrichtungen vorgesehen.

Die Abwicklung über das Sondervermögen soll die Verfahren vereinfachen und beschleunigen.

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