
Die Landtagsfraktion der Grünen in Sachsen-Anhalt hat die Gründung einer ostdeutschen Braunkohlefolgenstiftung gefordert. Damit sollen die langfristigen Kosten des Kohleausstiegs abgesichert werden, teilte die Fraktion mit.
Als Vorbild dient die RAG-Stiftung im Ruhrgebiet.
Fraktionschefin Cornelia Lüddemann betonte, dass Renaturierung, Grundwassermanagement und Altlastensicherung dauerhafte Aufgaben seien. „Ewigkeitskosten sind keine abstrakte Zukunftsfrage, sie beginnen mit dem Ausstieg“, sagte sie. „Deshalb brauchen wir jetzt verlässliche Strukturen, bevor sich Unternehmen aus der Verantwortung ziehen.“ Die Stiftung soll aus Rückstellungen der Bergbauunternehmen und öffentlichen Mitteln finanziert werden.
Die Grünen fordern die Landesregierung auf, umgehend Gespräche mit dem Bund, den Nachbarländern und den betroffenen Unternehmen zu führen. Die Stiftung könnte nach Angaben der Fraktion nicht nur Umweltfolgen bewältigen, sondern auch Flächen für erneuerbare Energien bereitstellen und die Energiewende in der Region voranbringen.
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