Ausschuss schlägt Sigrid Emmenegger als neue Verfassungsrichterin vor

Der Richterwahlausschuss des Bundestages hat die Juristin Sigrid Emmenegger als neue Richterin für das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen.

Die Nominierung erfolgte übereinstimmenden Medienberichten zufolge am Montagabend mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit. Am Donnerstag soll der Bundestag über die Personalie abstimmen.

Der Vorschlag ist der zweite Anlauf nach dem gescheiterten Versuch vor der Sommerpause, als in der Union Vorbehalte gegen die damalige SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf aufgetaucht waren. Die Juristin hatte ihre Kandidatur schließlich zurückgezogen. Neben der neu nominierten Emmenegger stehen weiter Ann-Katrin Kaufhold und Günter Spinner zur Wahl.

Foto: via dts Nachrichtenagentur

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