Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat ihre Aussage im Bundestag verteidigt, wonach angeblich niemand in deutsche Sozialsysteme einwandere. Sie habe „leider zu kurz“ geantwortet, sagte Bas am Dienstag bei einer Veranstaltung des DGB in Berlin.

„Es gibt viele Gründe, warum Menschen in unser Land kommen, weil sie vor Verfolgung, vor Krieg und Terror fliehen – oder weil sie als Fachkräfte in diesem Land dringend gebraucht werden“, so Bas. Rechtsextreme würden „auf dem Rücken ihrer schmutzigen politischen Geschäfte genau diese Gruppen gegeneinander ausspielen“.

Die Arbeitsministerin betonte, auch gegen Sozialleistungsmissbrauch angehen zu wollen. Das sei „nicht strittig“, so Bas. „Denn es schadet am Ende nämlich denen, die wirklich Unterstützung brauchen und vor allen Dingen ist es nur fair denen gegenüber, die das Ganze mit Steuermitteln und Beiträgen finanzieren“.

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