Abschiebestopp für Iran gefordert: Politische Debatte in Deutschland angesichts eskalierender Konflikte
Abschiebestopp für Iran gefordert: Politische Debatte in Deutschland angesichts eskalierender Konflikte

Formell darf Deutschland iranische Staatsbürger in ihr Heimatland zurückschicken, trotz des eskalierenden Konflikts mit Israel; politisch aber wächst der Widerstand gegen diese Praxis.„Menschen jetzt in den Krieg in Iran abzuschieben,…

Continue reading
SPD-Wirtschaftsflügel fordert Bürokratieabbau und Kulturwandel in der Verwaltung
SPD-Wirtschaftsflügel fordert Bürokratieabbau und Kulturwandel in der Verwaltung

Der SPD-Wirtschaftsflügel setzt die schwarz-rote Regierung beim Thema Bürokratieabbau unter Druck. Die bisherigen Pläne der Koalition von CDU, CSU und SPD reichten nicht aus, sagte die Präsidentin des SPD-Wirtschaftsforums, Ines…

Continue reading
Banken verweigern Basiskonto trotz gesetzlichem Anspruch – VZBV kritisiert Verhinderungsstrategien
Banken verweigern Basiskonto trotz gesetzlichem Anspruch – VZBV kritisiert Verhinderungsstrategien

Wer überschuldet ist oder auf der Straße lebt, hat das Recht auf ein Bankkonto mit grundlegenden Funktionen – doch Banken verwehren Menschen, die es brauchen könnten, oft den Zugang zum…

Continue reading
Mann wegen sexueller Handlungen an Pferd in Gardelegen und Klötze verdächtigt
Mann wegen sexueller Handlungen an Pferd in Gardelegen und Klötze verdächtigt

Die Polizei ermittelt gegen einen 32-Jährigen, der sich in Gardelegen und Klötze an Pferden vergangen haben soll. Ein Pferdehalter hatte die Polizei alarmiert, nachdem er Aufnahmen einer Überwachungskamera ausgewertet hatte.…

Continue reading
Susanne Bethke wird neue Abteilungsleiterin Kultur in Sachsen-Anhalt

Staatsminister Rainer Robra hat Susanne Bethke zur neuen Abteilungsleiterin Kultur in der Staatskanzlei und im Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt bestellt. Die 58-jährige Magdeburgerin tritt die Nachfolge von Claus-Peter…

Continue reading
DAX steigt: Porsche, Infineon und Volkswagen im Plus – Ölpreis fällt stark
DAX steigt: Porsche, Infineon und Volkswagen im Plus – Ölpreis fällt stark

Der Dax ist am Freitag nach einem bereits freundlichen Start in den Tag bis zum Mittag weiter im grünen Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 23.255…

Continue reading
CSU blockiert Heidi Reichinnek für Kontrollgremium der Nachrichtendienste
CSU blockiert Heidi Reichinnek für Kontrollgremium der Nachrichtendienste

Die CSU will verhindern, dass die Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek in das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags einzieht, das die Nachrichtendienste des Bundes überwacht.CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann sagte dem „Spiegel“: „Das PKGr gehört…

Continue reading
EU-Badegewässer 2024: Über 85 Prozent mit ausgezeichneter Qualität
EU-Badegewässer 2024: Über 85 Prozent mit ausgezeichneter Qualität

Ein großer Teil der europäischen Badegewässer hat die strengsten Qualitätsnormen der Europäischen Union erfüllt. Das geht aus der am Freitag veröffentlichten Bewertung der Europäischen Umweltagentur (EUA) für die Badesaison 2024…

Continue reading
BSW fordert Ende der Waffenlieferungen an Israel und internationale Isolierung
BSW fordert Ende der Waffenlieferungen an Israel und internationale Isolierung

Die Parteispitze des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) will die Partnerschaft Deutschlands zu Israel drastisch einschränken und Israel auf internationaler Ebene isolieren.Das geht aus einer aktuellen Mail hervor, die die BSW-Vorsitzenden…

Continue reading
Jusos fordern AfD-Verbotsverfahren – SPD-Parteitag soll Signal setzen
Jusos fordern AfD-Verbotsverfahren – SPD-Parteitag soll Signal setzen

Die Jusos machen Druck beim AfD-Verbotsverfahren. „Der SPD-Bundesparteitag in einer Woche muss beschließen, dass umgehend ein AfD-Verbotsverfahren eingeleitet wird“, sagte Juso-Chef Philipp Türmer dem „Spiegel“.„Die Beweislast gegen die AfD ist…

Continue reading