Deutsche Bahn und GDL einigen sich ohne Streiks – Tarifdetails werden vorgestellt
Deutsche Bahn und GDL einigen sich ohne Streiks – Tarifdetails werden vorgestellt

Die Deutsche Bahn und die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) haben in den Tarifverhandlungen einen Kompromiss gefunden, der ohne Arbeitskampf zustande kam. Beide Seiten wollen die Details der Einigung am Freitagvormittag…

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Studie belegt Rassismus in Behörden: Pawlik fordert Maßnahmen gegen Diskriminierung
Studie belegt Rassismus in Behörden: Pawlik fordert Maßnahmen gegen Diskriminierung

Nach der Veröffentlichung der Studie „Institutionen und Rassismus“ (Inra) vom Forschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt fordert die Bundesbeauftragte für Antirassismus, Natalie Pawlik (SPD), Maßnahmen gegen Diskriminierung in Behörden.„Die InRa-Studie zeigt deutlich, dass…

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EEG-Novelle: Bundeswirtschaftsministerium plant neue Hürden für Solarausbau bei privaten Dachanlagen
EEG-Novelle: Bundeswirtschaftsministerium plant neue Hürden für Solarausbau bei privaten Dachanlagen

Das Bundeswirtschaftsministerium plant neue Hürden für den Ausbau der Solarenergie. Das geht aus einem Arbeitsentwurf für die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 22. Januar hervor, über den der „Spiegel“ berichtet.Anlagen auf…

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Gericht stoppt Verfassungsschutz: AfD darf vorerst nicht als gesichert rechtsextrem eingestuft werden
Gericht stoppt Verfassungsschutz: AfD darf vorerst nicht als gesichert rechtsextrem eingestuft werden

Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD bis zum Abschluss des Hauptsacheverfahrens nicht als gesichert rechtsextremistische Bestrebung einstufen und behandeln. Dies hat das Verwaltungsgericht Köln am Donnerstag entschieden und damit…

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Gericht: AfD darf vorerst nicht als rechtsextrem eingestuft werden

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Köln: Gericht: AfD darf vorerst nicht als rechtsextrem eingestuft werden. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden…

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Bundespräsidentenwahl 2027: Termin für Bundesversammlung steht fest
Bundespräsidentenwahl 2027: Termin für Bundesversammlung steht fest

Die nächste Bundespräsidentenwahl findet am Ende Januar 2027 statt. Wie der Bundestag mitteilte, legte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) am Donnerstag als Termin für die nächste Bundesversammlung den 30. Januar 2027…

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Nächste Bundespräsidentenwahl findet am 30. Januar 2027 statt

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Nächste Bundespräsidentenwahl findet am 30. Januar 2027 statt. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in…

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Deutschland schiebt erstmals Straftäter per Charterflug nach Afghanistan ab
Deutschland schiebt erstmals Straftäter per Charterflug nach Afghanistan ab

Die deutschen Sicherheitsbehörden haben am Donnerstag erstmals auf Grundlage eines neuen Abkommens mit der Taliban-Regierung Straftäter per Charterflug nach Afghanistan abgeschoben. Das teilte das Bundesinnenministerium mit.Abgeschoben wurden demnach vollziehbar ausreisepflichtige…

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Davos-Chef Borge Brende tritt wegen Epstein-Affäre zurück
Davos-Chef Borge Brende tritt wegen Epstein-Affäre zurück

Der frühere norwegische Außenminister Borge Brende tritt in seiner Funktion als Chef des Weltwirtschaftsforums von Davos im Zuge der Epstein-Enthüllungen zurück.„Nach reiflicher Überlegung habe ich mich entschlossen, als Präsident und…

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Bundestag beschließt Tariftreuegesetz für öffentliche Aufträge
Bundestag beschließt Tariftreuegesetz für öffentliche Aufträge

Der Bundestag hat das umstrittene Tariftreuegesetz auf den Weg gebracht. Es wurde am Donnerstag mit den Stimmen von Union, SPD und Grünen beschlossen. Die AfD stimmte dagegen und die Linke…

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