SPD fordert mehr Unterstützung für Stahlindustrie bei Transformation und Arbeitsplatzerhalt

Wegen großer Sorgen um die Arbeitsplätze in der Stahlindustrie fordert die SPD in Bund und Ländern zusätzliche Unterstützung durch die Bundesregierung.Kanzler Friedrich Merz und Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) müssten jetzt…

Berlins Bahnbevollmächtigter erwartet weitere Probleme bei S-Bahn

Der Bevollmächtigte der Deutschen Bahn für Berlin und Brandenburg, Alexander Kaczmarek, erwartet, dass die Probleme bei der Berliner S-Bahn in den kommenden Monaten andauern werden.„Wir haben aktuell Tage mit 200,…

Schweizer stimmen knapp für staatliche E-ID in Volksabstimmung

Die Schweizer haben sich in einer Volksabstimmung mit sehr knapper Mehrheit für einen elektronischen Identitätsnachweis ausgesprochen.Laut vorläufigem amtlichem Endresultat votierten am Sonntag 50,39 Prozent der Teilnehmer für und entsprechend 49,61…

Pflegereform: Bundesgesundheitsministerin Warken äußert sich zurückhaltend zu möglicher Abschaffung von Pflegegrad 1

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat zurückhaltend auf Medienberichte über eine mögliche Abschaffung von Pflegegrad 1 reagiert.„Wir werden den Menschen nicht über Nacht etwas wegnehmen“, sagte Warken am Sonntag den Sendern RTL und ntv. Ausschließen wollte die Ministerin eine…

Brand in Berlin-Marzahn: Zwei Tote bei Feuer in Doppelhaushälfte – Mordkommission ermittelt

Bei einem Brand in einer Doppelhaushälfte in Berlin-Marzahn sind zwei Männer ums Leben gekommen. Die 8. Mordkommission des Landeskriminalamtes und die Staatsanwaltschaft Berlin haben die Ermittlungen wegen des Verdachts eines…

BSW fordert Bürgerversicherung zur Entlastung der Beitragszahler

Die BSW-Landtagsfraktion in Sachsen hat eine grundlegende Reform der Krankenkassenfinanzierung gefordert. Fraktionsvorsitzende Sabine Zimmermann teilte mit, die aktuellen Beitragserhöhungen und geplanten Leistungskürzungen der Bundesregierung seien nicht länger tragbar für die…

Hannover 96 besiegt Arminia Bielefeld 3:1 und bleibt an Tabellenspitze der 2. Bundesliga dran

Zum Abschluss des 7. Spieltags der 2. Fußball-Bundesliga hat Hannover 96 Arminia Bielefeld mit 3:1 besiegt.Nachdem ein frühes Tor der Hannoveraner wegen einer hauchzarten Abseitsstellung wieder aberkannt wurde, gingen die…

Abschaffung von Pflegegrad 1: Verbände und Opposition warnen vor fatalen Folgen für 860.000 Betroffene

Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat vor Überlegungen gewarnt, den Pflegegrad 1 in der bestehenden Regelung abzuschaffen.„Die Abschaffung der Pflegestufe 1 wäre ein fatales Signal – zum einen an die Menschen, die…

Abschiebungen nach Afghanistan: Linke kritisiert Taliban-Verhandlungen scharf – Union und SPD unterstützen Dobrindt

Die Linke im Bundestag übt scharfe Kritik an den von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) angekündigten Verhandlungen mit den Taliban über Abschiebungen nach Afghanistan. Fraktionsvize Clara Bünger sagte der „Rheinischen Post“…

Grüne von Dobrindt-Plänen für Drohnenabwehr „amüsiert“

Die Grünen zeigen sich von den Plänen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zur Drohnenabwehr „amüsiert“.Die sicherheitspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Sara Nanni, sagte der „Rheinischen Post“ (Montag): „Es ist gut, dass…