RWE-Chef Markus Krebber lehnt Aufteilung Deutschlands in Strompreiszonen ab
RWE-Chef Markus Krebber hat sich gegen die von europäischen Übertragungsnetzbetreibern empfohlene Aufteilung Deutschlands in fünf Strompreiszonen ausgesprochen.Untersuchungen der europäischen Behörden hätten seiner Ansicht nach gezeigt, dass die Vorteile marginal wären.…
Radfahrer-Kontrollen in Chemnitz führen zu 92 Ordnungswidrigkeiten
Bei einer großangelegten Verkehrskontrolle hat die Chemnitzer Polizei am Mittwochmorgen 143 Fahrzeuge überprüft, darunter Fahrräder, Pedelecs und E-Scooter. Dabei wurden 92 Verstöße festgestellt, teilte die Polizeidirektion Chemnitz mit. Besonders im…
Schmerzensgeldklage im Fall Peggy erneut gescheitert
Das Oberlandesgericht Bamberg hat die Abweisung einer Schmerzensgeldklage der Mutter der getöteten Peggy bestätigt. Das Gericht teilte am Donnerstag mit, die Klägerin habe nicht nachweisen können, dass der Beklagte den…
Landesgesundheitsministerin übergibt Fördermittel für Psychiatrische Institutsambulanz in Elbingerode
Das Land Sachsen-Anhalt fördert den Umbau der Psychiatrischen Institutsambulanz (PIA) des Diakonie-Krankenhauses Harz mit 600.000 Euro. Das teilte Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) am Donnerstag bei der Übergabe des Förderbescheids mit.…
SPD warnt Union vor Koalitionsbruch und AfD-Druckmittel
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat die Union vor einem Bruch der schwarz-roten Koalition gewarnt. Es habe sich in den ersten Monaten des Regierungsbündnisses gezeigt, „dass es in der Unionsfraktion einen…
SPD relativiert Kosten für Grenzkontrollen und lobt Dobrindt
In der Diskussion über Kosten für Grenzkontrollen verteidigen SPD und CDU den Kurs von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und die Kosten für zusätzliche Grenzkontrollen. Der überwiegende Teil, nämlich 37,9 Millionen…
Philipp Amthor befürwortet Darlehensmodell für Asylleistungen – Integration als Ziel
Philipp Amthor, CDU-Vorstandsmitglied und Parlamentarischer Staatssekretär im Digitalministerium, hat die Idee von Asylleistungen auf Darlehensbasis begrüßt. Zwei SPD-Landräte aus Thüringen hatten gefordert, anerkannten Flüchtlingen und Ausländern aus Nicht-EU-Ländern, Sozialleistungen künftig…
Vogt spricht mit Dobrindt über Kommunalfinanzen
Halles Oberbürgermeister Alexander Vogt hat den Besuch von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt am Donnerstag in der Saalestadt für einen Austausch über Kommunalfinanzen und Sicherheit genutzt. Das teilte die Stadtverwaltung am Nachmittag…
Einbruch in Imbisswagen in Oschersleben
Unbekannte Täter sind in einen Imbisswagen in der Anderslebener Straße eingebrochen. Die Polizei teilte am Donnerstag mit, dass die Seitentür gewaltsam geöffnet und der Innenbereich verwüstet wurde. Der Vorfall ereignete…
CDU-Innenexperte Throm verteidigt Kosten der Grenzkontrollen
Der CDU-Innenexperte Alexander Throm verteidigt die hohen Kosten der Grenzkontrollen durch die Bundespolizei gegen Kritik. „Die Sicherheit unserer Bevölkerung und der Schutz vor illegaler Migration sollten uns jeden Euro wert…















