Linke erwägt neuen Kandidaten für Kontrollgremium nach gescheiterter Wahl

Die Bundesvorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, hält es für denkbar, dass ihre Partei nun doch einen anderen Kandidaten für das Parlamentarische Kontrollgremium zur Wahl stellt.

„Das werden wir gemeinsam in der Fraktion noch entscheiden“, sagte Schwerdtner den Sendern RTL und ntv. Es sei wichtig, dass außer den Grünen noch jemand aus der Opposition dort sitze. „Im Moment gibt es jetzt ein Kontrollgremium ohne richtige Kontrolle.“ Dies sei für die Demokratie sehr gefährlich.

Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek war am Donnerstag bei der Wahl zu dem Gremium gescheitert, vermutlich wegen fehlender Stimmen der Union. Die Wahl an ihrer Person festzumachen, sei eine Farce, so Schwerdtner. Sie drohte mit Konsequenzen für den Fall, dass die Union für weitere Zweidrittelmehrheiten auf die Linkspartei angewiesen sein sollte. „Das macht es für uns natürlich schwerer, überhaupt über Zusammenarbeit mit der CDU nachzudenken.“

Foto: via dts Nachrichtenagentur

  • Related Posts

    SPD-Außenpolitiker nennt Trumps Hormus-Schutzgebühr „Akt der Eskalation“

    Der SPD-Außenpolitiker Adis Ahmetovic sieht in der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, künftig eine Abgabe für die Durchfahrt durch die Straße von Hormus zu erheben, ein Zeichen der Hilflosigkeit.„Trumps Ankündigung…

    Dax startet mit Verlusten: Geopolitische Spannungen und Inflationssorgen belasten den Leitindex

    Der Dax ist am Dienstag mit Verlusten in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.995 Punkten berechnet, 0,5 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. An…

    Schreibe einen Kommentar

    Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert