Nach dem Aus für die 1.000-Euro-Prämie: CDU-Arbeitnehmerflügel fordert Ersatz

Aus der CDU kommt deutliche Kritik an den ausbleibenden Entlastungen für die Bürger. Der Chef des Arbeitnehmerflügels der Partei, Dennis Radtke, fordert einen Ersatz für die gescheiterte 1.000-Euro-„Entlastungsprämie“.„Dass es für…

Bericht: Cloud-Partnerschaft von Google und Telekom vor Umbau

Die Kooperation von T-Systems und Google Cloud bei souveränen Cloudlösungen steht offenbar vor einem Umbau. Das berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Unternehmenskreise.Google führe demnach bereits Gespräche mit möglichen neuen…

Tödlicher Unfall auf der S 159 bei Fischbach

Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Stolpener Straße (S 159) im Ortsteil Fischbach ist am Dienstag ein 57-jähriger Autofahrer ums Leben gekommen. Das teilte die Polizeidirektion Görlitz am Mittwoch mit.…

Radfahrer bei Unfall in Dresden-Johannstadt schwer verletzt

Bei einem Zusammenstoß zweier Radfahrer auf dem Käthe-Kollwitz-Ufer in Dresden-Johannstadt hat ein 45-Jähriger schwere Verletzungen erlitten. Das teilte die Polizeidirektion Dresden am Mittwoch mit. Der Unfall ereignete sich am Dienstagnachmittag…

Nach Aus für „Entlastungsprämie“: CSU-Landesgruppenchef erwägt Tankrabatt-Verlängerung

CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann schließt eine Verlängerung des Tankrabatts nicht aus.„Es ist nicht ausgeschlossen, dass wir in den Juli rein einen Impuls setzen müssen, wenn die geopolitische Lage das erfordert“, sagte…

Kanada und EU: Bundesregierung schließt Beitritt nicht aus – aber „nicht oberste Priorität“

Ein möglicher Beitritt von Kanada zur Europäischen Union steht bei der deutschen Bundesregierung derzeit nicht auf der Tagesordnung – wird aber offenbar auch nicht ausgeschlossen.„Ein Beitritt Kanadas ist nicht oberste…

Koalitionsausschuss: SPD-Parlamentsgeschäftsführer Wiese sieht Union und SPD wieder auf Kurs

Nach dem Koalitionsausschuss sieht SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese das Bündnis aus Union und SPD wieder auf Kurs. „Wir haben wieder Tritt gefasst“, sagte Wiese der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe).Er ergänzte, nun gelte…

Reichinnek: Scheitern der Entlastungsprämie ist Klatsche für Koalition – Linke fordert Übergewinnsteuer

Nach dem Koalitionsausschuss hat Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek die Regierung zu raschen Entlastungen aufgefordert.Es brauche spürbare Entlastungen „und zwar jetzt und nicht erst in ein paar Monaten“, sagte Reichinnek der „Rheinischen…

Palantir-Chef Alex Karp: Europa soll erprobte ukrainische Waffentechnik kaufen

Der CEO des US-Datenanalyse-Unternehmens Palantir Technologies, Alex Karp, hat europäische Staaten aufgerufen, in ukrainische Rüstungstechnologien zu investieren. Angesichts der stark gestiegenen Rüstungsausgaben warnt er vor Fehlinvestitionen in nicht erprobte Produkte,…

Schwesig: „Entlastungsprämie“ war kein taugliches Instrument – Ministerpräsidentin fordert umfassendes Entlastungspaket und Sonder-MPK

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat das endgültige Aus für die Entlastungsprämie begrüßt und zugleich ein umfassendes „Entlastungspaket“ von der Bundesregierung gefordert.„Es ist gut, dass die Entlastungsprämie vom Tisch ist“,…