Sachsen setzt sich in Brüssel für zukunftsfähige Regionalpolitik ein
Sachsen setzt sich in Brüssel für zukunftsfähige Regionalpolitik ein

Vertreter Sachsens wollen sich am Mittowch und Donnerstag Juli in Brüssel beim Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR) für eine zukunftsfähige Regionalpolitik in Europa einsetzen. Im Fokus steht dabei die Gemeinsame…

Continue reading
EU-Kommission schlägt Klimaziel 2040 vor: 90 Prozent weniger Emissionen
EU-Kommission schlägt Klimaziel 2040 vor: 90 Prozent weniger Emissionen

Die Europäische Kommission hat am Mittwoch eine Änderung des EU-Klimagesetzes vorgeschlagen. Damit soll ein EU-Klimaziel für 2040 festgelegt werden, welches eine Reduzierung der Netto-Treibhausgasemissionen um 90 Prozent gegenüber dem Stand…

Continue reading
Bundeskabinett beschließt Gesetz gegen Lachgas-Missbrauch und K.-o.-Tropfen
Bundeskabinett beschließt Gesetz gegen Lachgas-Missbrauch und K.-o.-Tropfen

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG) beschlossen. Ziel sei die Unterbindung des Lachgas-Missbrauchs, teilte das Bundesgesundheitsministerium mit.Vor allem Kinder und Jugendliche sollen demnach vor…

Continue reading
Halles Oberbürgermeister wirbt in Brüssel für EU-Fördermittel
Halles Oberbürgermeister wirbt in Brüssel für EU-Fördermittel

Halles Oberbürgermeister Alexander Vogt hat bei einem Arbeitsbesuch in Brüssel für die Stadt als Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort geworben. Dabei standen Gespräche über EU-Fördermittel und die internationale Vernetzung im Mittelpunkt, teilte…

Continue reading
Kabinett bringt 100 Milliarden Euro für Infrastrukturinvestitionen der Länder und Kommunen auf den Weg
Kabinett bringt 100 Milliarden Euro für Infrastrukturinvestitionen der Länder und Kommunen auf den Weg

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen beschlossen. Außerdem wurde ein Gesetzentwurf für die Verteilung der neuen „strukturellen Verschuldungsspielräume“ auf…

Continue reading
OLG Frankfurt verbietet Gutscheinaktion von Versandapotheke
OLG Frankfurt verbietet Gutscheinaktion von Versandapotheke

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat die Auslobung von 10-Euro-Gutscheinen durch eine niederländische Versandhandelsapotheke für unzulässig erklärt. Die Aktion, bei der Kunden bei Einlösung eines E-Rezepts einen Gutschein erhielten, verstoße…

Continue reading
Ortsdurchfahrt in Ampfurth wird ab Montag saniert
Ortsdurchfahrt in Ampfurth wird ab Montag saniert

Die Ortsdurchfahrt in Ampfurth im Landkreis Börde wird ab Montag (7. Juli) saniert. Das teilte das Ministerium für Infrastruktur und Digitales mit. Autofahrer müssen mit Behinderungen rechnen, die Arbeiten an…

Continue reading
Kirchenrechtler Thomas Schüller kritisiert Kölner Urteil im Missbrauchsfall scharf
Kirchenrechtler Thomas Schüller kritisiert Kölner Urteil im Missbrauchsfall scharf

Der in Münster lehrende Kirchenrechtler Thomas Schüller hat das zivilrechtliche Urteil des Landgerichts Köln im Schadenersatzprozess eines Missbrauchsopfers gegen das Erzbistum Köln scharf kritisiert.Das „Anmaßende und Skandalöse“ an dem Urteil…

Continue reading
31 angehende Mediziner starten dank Landarztquote in Sachsen-Anhalt
31 angehende Mediziner starten dank Landarztquote in Sachsen-Anhalt

31 junge Frauen und Männer werden im Oktober in Sachsen-Anhalt ihr Medizinstudium aufnehmen. Sie profitieren von der Land- und Amtsarztquote, teilte das Gesundheitsministerium mit. 26 der Studienplätze sind über die…

Continue reading
Misereor warnt vor fatalen Folgen durch Kürzungen der Entwicklungsgelder weltweit
Misereor warnt vor fatalen Folgen durch Kürzungen der Entwicklungsgelder weltweit

Das katholische Hilfswerk Misereor kritisiert die weltweiten Kürzungen von Entwicklungsgeldern scharf.„Entwicklungszusammenarbeit ist wichtig und erfolgreich. Und diese Erfolge sind belegbar“, sagte Misereor-Hauptgeschäftsführer Andreas Frick am Mittwoch bei der Jahresbilanzpressekonferenz des…

Continue reading