Deutsche Bahn behebt Schäden nach Brandanschlag – Züge fahren wieder

Die Deutsche Bahn hat die Schäden an der Strecke zwischen Duisburg und Düsseldorf behoben.Rund 30 Fachleute arbeiteten bis in die Nacht, um fünf beschädigte Kabel mit einer Länge von je…

Verbraucherschützer warnen vor Zoll-Abkommen mit USA: Europäische Standards in Gefahr

Verbraucherschützer haben vor negativen Folgen des Brüsseler Zoll-Abkommens mit Washington gewarnt. „Der Zoll-Deal der EU mit den USA darf keinesfalls zur Absenkung unseres hohen europäischen Verbraucherschutzniveaus oder unserer Lebensmittelstandards führen“,…

Bundesdigitalminister Wildberger fordert zentrale Datenschutzaufsicht und vereinfachte Regulierung

Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat einen „Flickenteppich an unterschiedlichen Datenschutzregeln“ kritisiert. „Getrieben durch die Künstliche Intelligenz werden wir diskutieren, wo wir vereinfachen können“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe…

DGB warnt vor hohen Mietkosten für Azubis – Forderung nach bezahlbarem Wohnraum

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat vor Beginn des neuen Ausbildungsjahrs vor einer finanziellen Überlastung der jungen Azubis bei den Kosten fürs Wohnen gewarnt. „Wer eine Ausbildung beginnt, braucht nicht nur…

SPD-Chefin Bas fordert besseres Konfliktmanagement in der Koalition nach Verfassungsrichter-Streit

Vor dem Hintergrund des Streits um die Verfassungsrichterwahl hat die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas ein besseres Konfliktmanagement der Koalition gefordert. „Spätestens im September brauchen wir Mechanismen zur internen Konfliktlösung, damit sich…

Bundesarbeitsministerin Bas warnt vor Fachkräftemangel wegen härterer Migrationspolitik

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat davor gewarnt, durch einen härteren Kurs in der Migrationspolitik Fachkräfte von der Aufnahme einer Arbeit in Deutschland abzuschrecken. „Wir müssen aufpassen, dass die schärfere Migrationspolitik…

SPD beharrt auf Kandidatin Brosius-Gersdorf für Bundesverfassungsgericht

Im Streit um die Besetzung offener Richterstellen am Bundesverfassungsgericht beharrt die SPD-Fraktion auf der Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf und fordert von der Union, das Angebot einer offenen Aussprache mit ihr endlich…

Stefanie Hubig zur Reform des Abtreibungsrechts: Selbstbestimmung und Lebensschutz vereinen

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat skizziert, wie sie das Abtreibungsrecht neu regeln würde. „Es ist ausgesprochen wichtig, beides angemessen zu berücksichtigen, das Selbstbestimmungsrecht der Frau und den Schutz des ungeborenen…

Bundesjustizministerin Hubig warnt vor Palantir-Software und fordert rechtsstaatliche Prüfung

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich kritisch über den Einsatz der Analyse-Software des US-Unternehmens Palantir geäußert, deren bundesweiten Einsatz Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) gerade prüfen lässt. Es sei zwar „wichtig,…

US-Börsen im Abwärtstrend: Arbeitsmarktdaten und Zinspolitik belasten die Märkte

Die US-Börsen haben am Freitag deutlich nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 43.589 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen…