BGH bestätigt Urteil gegen Ärztin wegen falscher Corona-Atteste
Der Bundesgerichtshof hat die Revision einer Ärztin gegen ein Urteil des Landgerichts Dresden im Zusammenhang mit falschen Attesten weitgehend verworfen. Das teilte der BGH am Dienstag mit.Die Ärztin war wegen…
DAX steigt leicht – Tech-Werte führen Handelsseite an
Der Dax ist am Dienstag nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag weiter im grünen Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 23.585 Punkten berechnet, dies…
SPD-Politiker Stegner fordert deutsche Ärzte-Einsätze in Gaza als Mittelweg im Nahost-Konflikt
Im Ringen der Bundesregierung um eine gemeinsame Position zum Umgang mit Israels hartem militärischen Vorgehen im Gazakrieg kommt aus der SPD ein neuer Vorschlag. Der Außenpolitiker Ralf Stegner, Anhänger des…
AfD erreicht Rekordwert in Forsa-Umfrage – Union bei 25 Prozent
Die AfD ist in der von Forsa gemessenen Wählergunst auf ihren bislang höchsten gemessenen Bundeswert geklettert. Laut der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv würden 27 Prozent der…
Digitalisierung der Verwaltung: 349 von 579 Leistungen online verfügbar – Studie zeigt Fortschritte und Defizite
In Deutschland werden 349 von 579 Verwaltungsleistungen digital angeboten: teils flächendeckend, zuweilen aber auch nur in einer einzelnen Kommune. Das ergab eine am Dienstag veröffentlichte Auswertung des IT-Branchenverbandes Bitkom.199 sind…
Bundesverfassungsgericht kippt Altersgrenze für Anwaltsnotare – Regelung verfassungswidrig
Das Bundesverfassungsgericht hat die gesetzliche Altersgrenze für Anwaltsnotare für mit dem Grundgesetz unvereinbar erklärt. Die Regelung, die das Notaramt mit Erreichen des 70. Lebensjahres erlöschen lässt, greife unverhältnismäßig in die…
CDU-Politikerin Connemann fordert höhere Bürgeld-Einsparungen
Die Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, Gitta Connemann (CDU), glaubt an ein höheres Einsparpotenzial als die 1,5 Milliarden Euro, die die Koalition im Etatentwurf für den Haushalt 2026 beim Bürgergeld…
EU genehmigt Verkleinerung der Schweinepest-Sperrzonen in Sachsen
Die EU-Kommission hat dem Antrag Sachsens zugestimmt, die Sperrzonen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) weiter zu verkleinern. Dies teilte das zuständige Ministerium am Dienstag mit. Der Antrag wurde in…
„Lidl Plus“-App darf kostenlos genannt werden – Oberlandesgericht Stuttgart weist Klage ab
Das Oberlandesgericht Stuttgart hat eine Unterlassungsklage des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (VZBV) gegen Lidl im Zusammenhang mit dem Vorteilsprogramm „Lidl Plus“ abgewiesen. Das teilte das Gericht am Dienstag mit.Die Klage richtete sich…
Palla zur neuen Bahnchefin berufen
Der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn hat Evelyn Palla als neue Bahnchefin bestätigt. Das berichtet der „Spiegel“ am Dienstag unter Berufung auf Aufsichtsratskreise. Zuvor hatte die Eisenbahnergewerkschaft EVG angekündigt, gegen Palla…















