Grüne fordern Ende der Elbe als Bundeswasserstraße
Die Grünen-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalts hält die Elbe als Güterschifffahrtsstraße für tot. Ohne Wasser fahre kein Schiff, teilte die Fraktion nach einer Landtagsdebatte am Donnerstag mit. Die Verkehrspolitische Sprecherin der…
DAX mit leichtem Plus – EU und USA einigen sich auf Handelserklärung mit Zollobergrenzen
Am Donnerstag hat der Dax geringfügig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.293 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem verhaltenen…
Europäische Allianz für Proximitäts-induzierende Wirkstoffe gegründet
Führende europäische Forschungseinrichtungen haben die Gründung einer Europäischen Allianz für Proximitäts-induzierende Wirkstoffe angekündigt. Das teilte die Goethe-Universität Frankfurt gemeinsam mit Partnern aus Barcelona, Dundee, Lausanne und Wien am Donnerstag mit.…
Dohnanyi bedauert BSW-Entwicklung und warnt vor AfD-Aufstieg
Klaus von Dohnanyi (SPD), ehemaliger Erster Bürgermeister von Hamburg und Ex-Bundesbildungsminister, hat sich enttäuscht gezeigt über die Entwicklung des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW).„Ich bedauere, dass Frau Wagenknecht ihre Position nicht…
Staatsanwaltschaft ermittelt nicht gegen Ex-Cum-Ex-Staatsanwältin
Gegen die frühere Kölner Oberstaatsanwältin Anne Brorhilker werden keine strafrechtlichen Ermittlungen im Zusammenhang mit ihrer dienstlichen Tätigkeit in Cum-Ex-Verfahren aufgenommen. Das ist das Ergebnis der Prüfung einer umfangreichen Strafanzeige, die…
AfD reicht Verfassungsbeschwerde gegen Verdachtsfall-Einstufung ein
Die AfD hat am Donnerstag Verfassungsbeschwerde gegen die „Verdachtsfall“-Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts eingereicht.Der Antrag an das Bundesverfassungsgericht sei „umfangreich begründet“, teilte die AfD mit. Gerügt würden „mehrere Grundrechtsverletzungen, aber auch die…
Deutscher Städtetag warnt vor Grundsteuererhöhungen in Kommunen
Der Deutsche Städtetag rechnet damit, dass viele Kommunen in den kommenden Jahren die Grundsteuer weiter erhöhen könnten, um Finanzlücken zu schließen.„Dadurch, dass sich nun die Finanzlage vor Ort so dramatisch…
Bürokratieabbau: NKR lobt Wildbergers Vorstoß mit 16 Milliarden Euro Einsparziel
Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) hat den Vorstoß zum Bürokratieabbau von Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) positiv bewertet. Er sei „ein sehr wichtiges Signal – vor allem deshalb, weil er den Ressorts…
„In die Sonne schauen“ vertritt Deutschland bei den Oscars 2026
Der Spielfilm „In die Sonne schauen“ von Mascha Schilinski geht für Deutschland bei der 98. Oscar-Verleihung in der Kategorie „Best International Feature Film“ ins Rennen. Nach Sichtung der fünf eingereichten…
Koalitionsstreit über Aufnahme verletzter Gaza-Kinder – SPD befürwortet, Union lehnt ab
In der Frage einer möglichen Aufnahme von verletzten Kindern aus dem Gaza-Streifen sind sich die Koalitionsfraktionen uneinig.Der außenpolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Adis Ahmetovic, sagte der „Welt“ (Freitagausgabe), seine…















